UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon ist im Rahmen seiner Nahost-Reise am 1. Februar 2012 in Israel eingetroffen und hat in Jerusalem zusammen mit Staatspräsident Schimon Peres eine Pressekonferenz gegeben.

Dabei wiederholte Ban Ki-Moon seine Position zum Iran, dass er zwar besorgt sei hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, Israel aber eine friedliche Lösung der Lage anstreben sollte.
Zum Nahost-Konflikt sagte der Generalsekretär, Israel solle „Gesten“, also „vertrauensbildende Maßnahmen“, erbringen, damit die jüngsten Vorgespräche zwischen israelischen und palästinensischen Unterhändlern in Jordanien fortgesetzt werden können.
Neben einem Treffen mit Israels Premierminister Netanjahu und einem Besuch in der raketengeplagten Stadt Sderot am Gazastreifen steht eine Rede bei der jährlichen Herzliya-Konferenz auf dem Programm von Ban Ki-Moon.

Bild: UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon (links) und Israels Staatspräsident Schimon Peres am 1. Februar 2012 in Jerusalem.

Teffen mit Netanjahu

Ebenfalls am 1. Februar 2012 traf der UN-Generalsekretär mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in Jerusalem zusammen und hat ihn für seinen Friedenswillen gelobt. Gleichzeitig kritisierte er den israelischen Siedlungsbau.

Netanjahu wies eine Verbindung zwischen dem Siedlungsbau und dem Friedensprozess zurück. Er betonte, die Siedlungsaktivitäten seien nicht der Kern des Konfliktes, sondern eine seiner Folgen. Die Palästinenser und arabische Staaten hätten schon vor 1967, als es noch keine israelischen Siedlungen im "Westjordanland" gab, versucht, Israel zu vernichten. Das eigentliche Problem des Konfliktes sei die Weigerung der Palästinenser, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Netanjahu versicherte, Israel sei zu schmerzhaften Zugeständnissen für einen Frieden bereit.

Der israelische Regierungschef forderte Ban dazu auf, die Palästinenser zur Fortsetzung der Friedensgespräche zu drängen. Ban versicherte, er werde weiter für den Frieden in der Region arbeiten. Der UN-Chef rief Israel dazu auf, konkrete Vorschläge zu den Themen Grenzen und Sicherheit vorzulegen. Außerdem sollte es gegenüber den Palästinensern "Gesten des guten Willens" erbringen, damit diese die Verhandlungen fortsetzten. Laut der Tageszeitung "Ha´aretz" habe Netanjahu angekündigt, er würde entsprechende Maßnahmen erwägen, wenn er sicher sein könnte, dass die Palästinenser eventuelle Verhandlungen nicht wieder nach mehreren Wochen verließen.


Ban trifft Abbas

Nach den Gesprächen mit den Israelis reiste der UN-Chef nach Ramallah ins "Westjordanland". Dort traf er den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Auf einer Pressekonferenz nach der Zusammenkunft rief er Israelis und Palästinenser dazu auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen und Provokationen zu unterlassen. Israel warf er vor, mit dem Siedlungsbau Fakten zu schaffen. Abbas sagte unterdessen, er wisse noch nicht, ob die Gespräche zwischen den Konfliktparteien fortgesetzt würden. Er wolle in dieser Angelegenheit zunächst Vertreter der Arabischen Liga konsultieren.(Israelnetz)