Anlässlich des 70. Jahrestages der Aufnahme Israels in die Vereinten Nationen am 11. Mai 2019 hat sich der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) dazu geäußert: Die Bundesregierung werde „heute in New York noch einmal deutlich machen: Deutschland steht auch in der UNO an der Seite Israels, dessen Sicherheit und Existenzrecht nirgends und durch niemanden infrage gestellt werden darf“.

Blick ins UN-Plenum. Foto: Flash90

 

Maas kritisierte die Ausgrenzung Israels in UN-Gremien: Israel werde „in unangemessener Form angeprangert, einseitig behandelt und ausgegrenzt. Dieser Zustand ist schmerzlich und unbefriedigend“. Deutschland wolle weiterhin helfen, Israels Präsenz in den Vereinten Nationen zu stärken. Es werde sich „mit Überzeugung und Nachdruck gegen jeden Versuch stellen, Israel zu isolieren oder zu delegitimieren“.

Dass Maas’ Kritik grundsätzlich gerechtfertigt ist, machen die Zahlen deutlich: Die Organisation UN-Watch weist darauf hin, dass im Jahr 2017 insgesamt 78 Prozent aller länderspezifischen Resolutionen gegen Israel gerichtet waren. Außerdem werden bei Sitzungen des UN-Menschenrechtsrates unter Tagesordnungspunkt 7 Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen in Israel geprüft, die Vorwürfe gegen alle anderen Staaten werden dagegen unter Punkt 4 abgehandelt. (Israelnetz)