Größter Herausforderer von Israels Premier Benjamin Netanjahu bei den Wahlen zum israelischen Parlament (Knesset) am 9. April 2019 ist laut Umfragen der ehemalige Generalstabschef Benny Gantz (Parteichef von „Chossen LeIsrael“/“Stärke für Israel“). Dieser hat mit Jair Lapid (Parteichef von „Jesch Atid“/“Es gibt eine Zukunft“) das neue Parteienbündnis „Blau-Weiß“ gegründet. Wie die Tageszeitung Jediot Aharonot berichtete, haben beide Politiker eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach sie im Falle eines Sieges das Amt des Premierministers untereinander rotieren lassen.

Die Spitzenkandidaten des neuen israelischen Parteienbündnisses „Blau-Weiß“ am 21. Februar 2019 in Tel Aviv (von links): Moshe Ja’alon, Benny Gantz, Jair Lapid und Gabi Aschkenasi, . Foto: Noam Revkin Fenton/Flash90

Auch der ehemalige Generalstabschef Gabi Aschkenasi ist dem Parteienbündnis „Blau-Weiß“ beigetreten, ebenso wie der ehemalige Verteidigungsminister Mosche Ja’alon. Damit stehen gleich drei ehemalige Militärchefs an der Spitze dieser Knesset-Liste. Gantz belegt Listenplatz eins. Darauf folgt Lapid, dann Ja’alon und Aschkenasi. Die restlichen Listenplätze werden gleichmäßig auf Gantz‘ Partei „Chossen LeIsrael“ und „Jesch Atid“ verteilt. Hinzu kommen Kandidaten von Ja’alons Telem-Partei.

Eine Umfrage der Nachrichtenseite „Walla“, die am 21. Februar 2019 vor der Entscheidung von Gantz und Lapid durchgeführt wurde, besagt: Von 120 Knesset-Sitzen würden bei einer Zusammenarbeit 34 Sitze an die beiden neuen Partner gehen. Netanjahus Likud käme auf 33 Sitze.

Bündnisse rechts und links

Alle Parteien hatten bis zum 21. Februar 2019 Zeit, ihre Bündnisse und Kandidatenlisten für die Wahlen zum israelischen Parlament am 9. April 2019 festzulegen.

Im rechten Spektrum haben sich die Parteien „Jüdisches Haus“, „Nationale Union“ und „Jüdische Kraft“ zum Bündnis „Vereinigte rechte Parteien“ zusammengetan. Berichten zufolge hat sich Premierminister Benjamin Netanjahu dafür eingesetzt, dass dieses Bündnis zustande kommt. Dessen Likud-Partei geht indes allein in die Wahlen; ein Bündnis mit der Regierungspartei „!Kulanu“ stand zwar im Raum, kam aber nicht zustande.

Ebenfalls im rechten Spektrum ist die bereits im Dezember 2018 gegründete Partei „Neue Rechte“ von Bildungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ajeled Schaked anzusiedeln. Als bereits bekannte Parteien treten „Israel Beiteinu“ von Avigdor Lieberman und die linke Partei „Meretz“ an. Ein Bündnis zwischen Meretz und der „Arbeitspartei“ war angedacht, scheiterte aber letztlich an unterschiedlichen Vorstellungen.

Als neue Partei tritt bei den diesjährigen Wahlen „Gescher“ an. Die Abgeordnete Orly Levy-Abekasis führt die Partei an. Die frühere Israel-Beiteinu-Politikerin saß zuletzt als parteilose Abgeordnete in der Knesset. Umfragen zufolge sind die Chancen jedoch gering, dass die Partei über die 3,25-Prozent-Hürde kommt. Verhandlungen für ein Bündnis mit der Partei „Stärke für Israel“ waren schon weit vorgedrungen, wurden jedoch nicht zum Abschluss gebracht.

Die Araber treten nicht länger als Bündnis von vier Parteien an. Stattdessen gibt es zwei Bündnisse: Die Hadasch-Partei von Ajman Odeh und die Arabische „Bewegung für Erneuerung“ von Ahmad Tibi haben sich zusammengetan, ebenso wie „Ra’am“ und „Balad“. Wie die Onlinezeitung „Times of Israel“ meldet, hatte es bis zuletzt Versuche gegeben, die „Vereinigte Arabische Liste“ wiederzubeleben. (Israelnetz) 

 

 

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