Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch das US-Militär stellte sich Israels Premier Benjamin Netanjahu an die Seite der Vereinigten Staaten und lobte dabei ausdrücklich Präsident Donald Trump. Nachfolgend kam es auch zu einer Vernichtungsdrohung gegen Israel aus dem Iran.

Israels Premier Netanjahu (links) und US-Präsident Trump am 5.März 2018 im Weißen Haus in Washington. Foto: GPO/Haim Zach

Der israelische Regierungschef Netanjahu schrieb am 3. Januar 2020 als Reaktion auf die Tötung Soleimanis: „Genauso wie Israel das Recht zur Selbstverteidigung hat, haben die USA genau dasselbe Recht. Kassem Soleimani war verantwortlich für den Tod von amerikanischen Bürgern und weiteren unschuldigen Menschen. Er plante weitere solcher Angriffe. Präsident Trump verdient alle Anerkennung für sein schnelles, schlagkräftiges und entschiedenes Handeln. Israel steht an der Seite der USA in ihrem gerechten Kampf für Frieden, Sicherheit und Selbstverteidigung.“

Warnung vor Racheaktionen

Kassem Soleimani war Kommandeur der Al-Quds-Einheit der Iranischen Revolutionsgarde. Das US-Militär hat ihn in der Nacht zum 3.Januar 2020 zusammen mit dem Vizechef der iranisch kontrollierten Miliz Volksbefreiungskräfte, Abu Mahdi al-Muhandis, und zehn weiteren Kämpfern durch Raketenbeschuss am Bagdader Flughafen getötet.

Der amerikanische Präsident Donald Trump warnte den Iran am 4.Januar 2020 per Twitter vor Racheaktionen. Die USA hätten „52 iranische Stätten anvisiert (die die 52 amerikanischen Geiseln repräsentieren, die der Iran vor vielen Jahren nahm)“. Einige davon seien „auf sehr hohem Level und wichtig für den Iran und die iranische Kultur“. Das Land werde sehr schnell und sehr hart getroffen werden.

Der iranische Außenminister Dschawad Sarif twitterte umgehend, dass Angriffe auf kulturelle Stätten nach internationalen Maßstäben als Kriegsverbrechen gälten. US-Außenminister Mike Pompeo beteuerte in Fernseh-Interviews hingegen, die Schläge würden in legalem Rahmen stattfinden: „Wir werden innerhalb des Systems handeln. Das haben wir immer und werden wir immer.“

Iranische Drohung gegen Israel

Der ehemalige Chef der iranischen Revolutionsgarden, Mohsen Resai, sagte am 5. Januar 2020: „Wenn Amerika nach unserer militärischen Antwort irgendwelche Schritte unternimmt, werden wir Tel Aviv und Haifa zu Staub machen.“ Das iranische Staatsfernsehen lobte zudem ein Kopfgeld von 80 Millionen Dollar auf Trump aus. Es sei „ein Dollar für jeden Einwohner des Iran“, hieß es zur Wahl der Summe. Am 5. Januar 2020 ist der Iran auch aus dem Atomabkommen ausgestiegen, das die USA 2018 bereits einseitig verlassen hatten. Auch diesen Schritt der amerikanischen Regierung hatte Israels Premier Netanjahu ausdrücklich gelobt.

Appell zur Deeskalation

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnete gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premier Boris Johnson eine Mitteilung, die besagt: „Es kommt nunmehr entscheidend darauf an, zu deeskalieren. Wir appellieren an alle beteiligten Akteure, äußerste Zurückhaltung an den Tag zu legen. (Amt des israelischen Premiers/Israelnetz/Redaktion)