Die Partei „Jüdisches Haus“ bleibt in der Koalition unter Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das hat der israelische Bildungsminister und Parteivorsitzende Naftali Bennett am 19. November 2018  in Jerusalem bekanntgegeben. Damit ist eine Auflösung der Regierung vorerst abgewendet. Bennett hatte angedroht, aus der Koalition auszusteigen, wenn Netanjahu ihm nach dem Rücktritt Avigdor Liebermans nicht das Amt des Verteidigungsministers gibt. Netanjahu beharrte jedoch darauf, selbst das Amt zu übernehmen.

Israels Bildungsminister und Vorsitzender der Partei „Jüdisches Haus“ Naftali Bennett und seine Parteikollegin Justizministerin Ayelet Shaked bei ihrer Pressekonferenz im israelischen Parlament (Knesset) am 19.November 2018. Foto: Miriam Alster/Flash90

 

Bennett betonte bei der Pressekonferenz in der Knesset, er werde Netanjahu als Regierungschef und Verteidigungsminister unterstützen. Er beklagte, dass sich Israel in einer „schweren Sicherheitskrise“ befindet. Seit dem Zweiten Libanonkrieg 2006 habe Israel „aufgehört, zu gewinnen“. Dennoch traue er Netanjahu zu, eine Besserung herbeizuführen.

Bereits am Abend zuvor, am 18. November 2018, hatte sich Netanjahu klar gegen vorgezogene Parlamentswahlen ausgesprochen. In einer derart komplizierten Sicherheitslage „stürzt man keine Regierung“, sagte er in einer Presseerklärung in Tel Aviv. In so einer Zeit seien Neuwahlen verantwortungslos. Er habe sein gesamtes Leben der Sicherheit Israels gewidmet. Nach dem Rücktritt von Avigdor Lieberman hat Netanjahu vorerst das Amt des Verteidigungsministers übernommen. Direkt vor seiner Ansprache hatte ein Treffen mit Finanzminister Mosche Kachlon ohne Ergebnis geendet. Mehrere Fraktionen fordern Neuwahlen. (Israelnetz)

 

 

 

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