Was der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 4. Februar 2019 in Yad Vashem ausgesprochen hat, war lange keine Selbstverständlichkeit für Würdenträger der Alpenrepublik: „Österreich ist mitverantwortlich für die Schoah“, sagte er und gestand: „Zu dieser Mitverantwortung hat sich Österreich erst spät, sehr spät bekannt. Das hat unser Verhältnis lange Zeit schwierig gemacht.“ Das Eis hatte der damalige österreichische Bundeskanzler Franz Vranitzky erst 1993 mit dem ersten Schuldgeständnis gebrochen. Damals war das ein Meilenstein.

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen (links) und Israels Staatspräsident Reuven Rivlin am 4. Februar 2019 in Jerusalem. Foto: GPO/Amos Ben-Gershom

 

Seit dem 3.Februar 2019 ist Van der Bellen in Israel, um die in letzter Zeit guten Beziehungen beider Staaten zu pflegen. Zunächst hat er die Jerusalemer Altstadt besichtigt und besuchte die Grabeskirche, die Via Dolorosa und die Klagemauer. Beim Besuch im Österreichischen Pilgerhospiz sagte das Staatsoberhaupt laut der Tageszeitung „Der Kurier”: „Wir Österreicher sind mit dem Satz ‚Österreich, das ist die kleine Welt, in der die große ihre Probe hält‘ sehr vertraut. Jerusalem ist auch so eine Welt. Es wäre doch etwas Wunderbares, wenn es gerade hier in Jerusalem, dem Ort, der drei Weltreligionen heilig ist, gelänge, Frieden zu schaffen.“

Existenzrecht Israels

Tags drauf begrüßte ihn Israels Staatspräsident Reuven Rivlin mit militärischen Ehren. Später zogen sie sich zu einem Vier-Augen-Gespräch zurück. Bei dem Treffen versuchte Van der Bellen, Zugeständnisse im Boykott gegen österreichische FPÖ-Minister zu erreichen. Israel verweist auf antisemitische Wurzeln der Partei. Jedoch gab sich Van der Bellen angesichts der anstehenden Wahlen in Israel wenig zuversichtlich. Nach der ersten Regierungsbildung mit FPÖ-Beteiligung in Österreich habe es auch drei Jahre gedauert, bis Israel wieder volle diplomatische Beziehungen mit Österreich aufnahm, gab Van der Bellen zu bedenken.

Bei einer Zeremonie in der Gedenkstätte Yad Vashem legte Van der Bellen einen Kranz nieder und entzündete die Ewige Flamme. Vor Journalisten in Jerusalem sprach er sich deutlich gegen Antisemitismus aus und betonte, Ziel seines Landes sei es, dass Juden überall unbehelligt leben können. „Das Existenzrecht Israels muss vollkommen unbestritten sein“, unterstrich er und mahnte: „Israel muss in Frieden leben können.“

Israel hofft auf mehr Verständnis

Für den 5. Februar 2019 war ein Arbeitsgespräch mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu angesetzt. Netanjahu sagte jedoch persönlich per Telefon ab, da er sich nicht gut fühle. Er werde versuchen, vor Van der Bellens Abreise am 7. Februar 2019 noch ein Treffen einzurichten.

Später am 5.Februar 2019 stand ein Treffen mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, auf dem Programm. Van der Bellen wollte sich ein Bild vom Stand des Friedensprozesses machen, schrieb die Tageszeitung „Österreich“. Am Mausoleum vom ehemaligen Palästinenserführer Jasser Arafat wollte er einen Kranz niederlegen. Der Bundespräsident unterstützt die Linie der Europäischen Union, die für eine Zwei-Staaten-Lösung eintritt.

Aus Israel erhofft man sich von dem Besuch des Bundespräsidenten vor allem ein besseres Verständnis für die „besondere und schwierige Lage Israels in der Region“, wird die israelische Botschafterin in Österreich Talja Lador-Frescher zitiert. (Israelnetz)

 

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